Setzen der Regenbogenflagge am BMVgBundesministerium der Verteidigung ist ein Bekenntnis zu Vielfalt und Toleran

PM BMVg

Das Setzen der Regenbogenflagge alljährlich am 3. Juli an den Dienstgebäuden des BMVgBundesministerium der Verteidigung ist ein Zeichen der Solidarität und Kameradschaft gegenüber früheren Betroffenen von Diskriminierung in der Bundeswehr. Der 3. Juli ist der Stichtag des Gesetzes zur Rehabilitierung homosexueller Soldatinnen und Soldaten.

Im Juli 2021 war das „Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten“ (SoldRehaHomG) in Kraft getreten. Es ermöglicht den Betroffenen, bis zum 23. Juli 2026 eine Rehabilitierung und Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligungen zu beantragen. Darüber hinaus hebt es wehrgerichtliche Urteile auf, soweit diese aufgrund einvernehmlicher homosexueller Handlungen ergangen waren.

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